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Ein Jahr Transparenzverordnung: 15 Unternehmen abgemahnt

Stand:

Das Wichtigste in Kürze:

  • Seit dem 01. Juni 2017 gilt die Transparenzverordnung für Telekommunikationsunternehmen.
  • Mit dieser Gesetzesnovelle legte die Bundesnetzagentur (BNetzA) fest, dass Produktinformationsblätter Ihnen einen besseren und schnelleren Überblick über Produktangebote geben müssen.
  • Das Marktwächter-Team der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein prüft kontinuierlich die Umsetzung der Neuverordnung und hat 15 Unternehmen wegen Verstößen gegen die TVO abgemahnt.
Ein Mann sitzt vor einem Laptop und tippt auf sein Smartphone.
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Unternehmen sind durch die Transparenzverordnung (TVO) verpflichtet, bei der Vermarktung ihrer Produkte sogenannte Produktinformationsblätter (PIB) anzubieten. Diese geben schnell und leicht verständlich Aufschluss über die wichtigsten Inhalte der einzelnen Angebote. Darin finden Sie beispielsweise den genauen Preis oder die Datenübertragungsraten. So sind die PIBs eine transparente Grundlage, um einen besseren Überblick über Ihre Vertragsoptionen zu bekommen.

Marktwächter mahnt 15 Unternehmen ab

Das Marktwächter-Team der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein hat nun die Umsetzung und Einhaltung der PIB-Pflicht eingehend überprüft. Es zeigte sich, dass diverse Anbieter die Transparenzverordnung bisher nur unbefriedigend umsetzen. Insgesamt haben die Marktwächter 15 Anbieter abgemahnt, die nach ihrer Ansicht die neuen Informations- und Transparenzpflichten nicht ausreichend erfüllen. So haben die abgemahnten Unternehmen ihre PIBs entweder nicht in der richtigen Form, nicht an der richtigen Stelle oder gar nicht angeboten.

Damit Ihnen der Überblick über die einzelnen Angebote erleichtert wird, müssen die PIBs vollständig und gut sichtbar vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt werden. Bei den abgemahnten Anbietern war das nach Meinung der Marktwächter nicht der Fall. Neun dieser Unternehmen haben bereits eine Unterlassungsverpflichtungserklärung abgegeben. Da sich die Oldenburger EWE TEL GmbH weigert, die Erklärung abzugeben, wird nun gerichtlich gegen das Unternehmen vorgegangen.

Klage gegen Telefónica und Telekom

Auch auf der Webseite Check24.de fehlten die geforderten PIBs ganz. Daher wurden das Vergleichsportal sowie die auf dem Portal werbenden Anbieter Telefónica, Telekom und Vodafone abgemahnt. Check24 und Vodafone haben die Unterlassungserklärung unterzeichnet. Gegen Telefónica und die Telekom wurde nun vor den Landgerichten Köln beziehungsweise München Klage eingereicht.

 „Wir erwarten zukünftig eine bessere Einhaltung der Transparenzverordnung. Dass die meisten der von uns abgemahnten Anbieter einsichtig sind, zeigt, dass unsere Argumente überzeugen.“
Tom Janneck, Teamleiter im Marktwächter Digitale Welt

Auf die Kulanz des Anbieters angewiesen

Auch weiterhin gibt es viele Rückmeldungen beim Frühwarnnetzwerk der Marktwächter, die bemängeln, dass die vertraglich zugesicherte Bandbreite ihrer Internetverbindung nicht erreicht wird. Für solche Fälle fehlen allerdings einfache Mittel, damit Sie Ihre Ansprüche durchsetzen können. Sie sind auch weiterhin auf die Kulanz Ihres Anbieters angewiesen oder müssen den langwierigen Rechtsweg beschreiten. Der Verbraucherzentrale Bundesverband vzbv fordert deshalb, dass Kunden in einen günstigeren Tarif wechseln, ihren Tarif mindern oder ein Sonderkündigungsrecht wahrnehmen können.

Transparenzverordnung in der Praxis: Das bedeuten die neuen Regeln für Sie

Vertragslaufzeiten, Datenvolumen und Kündigungsmöglichkeiten: Damit Sie zu Ihrem besten Tarif kommen, erklären wir die wichtigsten Punkte der neuen Transparenz-Verordnung ausführlich: